Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 20.02.2006 - 30 W (pat) 318/03

  Von fehlender Unterscheidungskraft ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu Wortmarken auszugehen, wenn einer Marke für die beanspruchten Waren ein im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zukommt oder es sich um ein Wort handelt, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als herkunftsindividualisierendes Unterscheidungsmittel verstanden wird (vgl. z. B. BGH WRP 2003, 1429, 1430 - Cityservice).
• BPatG, 08.09.2004 - 28 W (pat) 316/03

  Auszug aus BPatG, 20.02.2006 - 30 W (pat) 318/03

  Zwar mag es sein, dass bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft der Marke OMEGA Einschränkungen vorzunehmen sein werden; insoweit hat das Bundespatentgericht die Auffassung vertreten, dass einer Marke "OMEGA" im Zusammenhang mit bestimmten Fischprodukten, die im erhöhten Maße Omega-3-Fettsäuren enthalten, wegen deutlich beschreibender Anklänge ein eingeschränkter Schutzumfang zukomme (Beschluss 8. September 2004 - 28 W (pat) 316/03).
• BPatG, 06.08.1974 - 26 W (pat) 222/73

  Auszug aus BPatG, 20.02.2006 - 30 W (pat) 318/03

  Insoweit kann sich die Antragstellerin für das Bestehen eines Freihaltebedürfnisses nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts 26 W (pat) 222/73 beziehen: dort ging es um die Waren "elektrische Lampen", für die das Wort "OMEGA" wegen Verwendung zur Bezeichnung des Raumwinkels in der Lichttechnik als freihaltebedürftige Angabe bewertet wurde.

• BPatG, 16.05.2006 - 27 W (pat) 116/05
  Die Widerstandseinheit "Ohm", als ein Omega geschrieben, ist für Uhren und Accessoire ohne beschreibende Bedeutung (vgl. HABM Mitt. 2006, 136 - DELTA; BPatG Beschluss vom 20. Februar 2006, Az.: 30 W (pat) 318/03 - OMEGA m. w. Nachw.).
• BPatG, 18.08.2010 - 28 W (pat) 122/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "omega-fit" - fehlende …

  Hierbei geht der Senat jedoch von einer im Jahr 2006 bestehenden Verkehrsauffassung aus und grenzt sich von einer im Beschluss zitierten Entscheidung des 30. Senats (Aktenzeichen 30 W (pat) 318/03) ab, der bezogen auf das Jahr 2001 die Schutzunfähigkeit der Angabe "Omega" verneint hatte.
• BPatG, 29.12.2006 - 25 W (pat) 128/04
  Ob angesichts dieses für den Verkehr ohne weiteres erkennbaren beschreibenden Bedeutungsgehalts von "OMEGA" von einer Schutzunfähigkeit dieses Begriffs ausgegangen werden muss mit der Folge, dass ihr Schutzumfang auf einen durch die Eintragung begründeten Identitätsschutz beschränkt wäre (vgl. BGH MarkenR 2003, 388 - AntiVir/AntiVirus) - was das BPatG in einer für vergleichbare Waren und Dienstleistungen eingetragenen Omega-Wortmarke für den hier allerdings nicht maßgeblichen Zeitpunkt der Eintragung dieser Marke im Jahre 2001 abgelehnt hat (vgl. PAVIS PROMA 30 W (pat) 318/03 v. 20.02.2006), wobei es hingegen in einer aktuellen Entscheidung der vergleichbar als Abkürzung bzw. Kurzwort für "Aminosäuren" angemeldeten Bezeichnung "Amino" die erforderliche Unterscheidungskraft abgesprochen hat (vgl. PAVIS PROMA 30 W (pat) 308/03 - AMINO) -, kann indes offen bleiben.